Ein Patent beansprucht Schutz für Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Durch die Erteilung wird dem Inhaber das Recht gewährt, seine Erfindung ausschließlich selbst zu nutzen und Dritten die Nutzung zu untersagen oder aber die Innovation an Dritte zu verkaufen oder Lizenzen zu vergeben. Die Schutzdauer eines Patents beträgt – bei jährlicher Zahlung der Verlängerungsgebühr – 20 Jahre ab Anmeldetag.
Das Patentgesetz sichert im deutschen Recht neben dem Markengesetz, Gebrauchs- und Designgesetz den Schutz neuschöpferischer Entwicklungen.
Das Patentrecht regelt den Schutz von Erfindungen als Patent und die Ansprüche des Schutzrechtsinhabers sowie die Durchsetzung derselben. Patente können dabei nicht nur für innovative Produkte, sondern auch für Verfahren erteilt werden.
Eine Patentverletzung ist jede Benutzung einer durch ein Patent geschützten Erfindung durch einen unbefugten Dritten. Verboten sind sowohl mittelbare als auch unmittelbare Patentverletzungen.
Unter Produktpiraterie versteht man den Handel mit nachgeahmten Waren.