Das Handelsregister ist ein bei den Amtsgerichten elektronisch geführtes öffentliches Verzeichnis, das Kaufleute und Handelsgesellschaften unter ihrer Firma verzeichnet und bestimmte Rechtsvorgänge offenkundig macht. Informationen über Firma, Sitz, Niederlassung, die vertretungsberechtigte Personen und die Rechtsform des Unternehmens sowie das Grund- oder Stammkapital werden bereitgestellt. Es dient der Publikations-, Beweis-, Kontroll- und Schutzfunktion.
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM, jetzt European Union Intellectual Property Office (EUIPO)) mit Sitz in Alicante (Spanien) ist die Behörde der Europäischen Union, die für die Eintragung der Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist. Die Sprachen des Amtes sind Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch.
Das Heilmittelwerbegesetz beschränkt die Werbung für Arzneimittel, Medizinprodukte und sonstige Mittel, Verfahren, Behandlungen und Gegenstände, die laut Werbeaussage der Linderung, Erkennung oder Beseitigung von Krankheiten dienen.
Geographische Herkunftsangaben sind Bezeichnungen / Namen von Orten, Regionen oder Landschaften, welche die (territoriale) Herkunft einer Ware bezeichnen. Damit dient die Herkunftsangabe dazu, dem Käufer und Verbraucher einen Hinweis darauf zu geben, in welcher Gegend die Ware hergestellt oder verarbeitet wurde. Geographische Herkunftsangaben können als Marke geschützt werden. Dann sind nur die Rechteinhaber dazu befugt, eine solche Herkunftsangabe auf ihren Produkten aufzubringen.
Bei Hörmarken handelt es sich um Tonfolgen, Melodien oder Klangbilder, die als Marke geschützt werden können.