KennzeichenUnter Kennzeichen versteht man sämtliche Merkmale, welche zur Bezeichnung beziehungsweise Unterscheidung von Unternehmen, Marken, Waren, Dienstleistungen dienen. Sie können aus Zeichen, Wörtern, einzelnen Buchstaben, Farben, Tönen oder Tonfolgen bestehen. |
KlageDie Klage ist ein an ein Gericht gerichtetes Begehren um Rechtsschutz und dient als Verfahrenseinleitung im Zivilprozess. Sie besteht aus dem ordnungsgemäßen Antrag auf gerichtliche Entscheidung durch den Kläger gegen den Beklagten. |